Rund 100 Prozent Steigerung in vier Jahren / CDU fordert Kostensenkung

Die Elmshorner Stadtreinigung entwickelt sich zunehmend zum Problem der finanziell angeschlagenen Stadt: Die Kosten sind in den vergangenen vier Jahren förmlich explodiert. Von 2007 bis 2010 haben sie sich verdoppelt. Das geht aus Zahlen des städtischen Rechnungsprüfungsamts hervor, die heute im Hauptausschuss behandelt werden. Als Konsequenz fordert die CDU deshalb, die Kosten für die Stadtreinigung zu begrenzen.

Rund 679 000 Euro betrugen die Gesamtkosten der Stadtreinigung im Jahr 2006. Damals war noch ein Privatunternehmen im Einsatz. Im Laufe des Jahres 2007 übernahm die Stadt wieder die Aufgabe. Die Kosten kletterten auf 715 000 Euro. Über 796 000 Euro im Jahr 2008 und 905 000 Euro in 2009 schnellten die Kosten auf die bisherige Rekordhöhe von rund 1,4 Millionen Euro im Jahr 2010. Verglichen mit 2007 ist das eine Steigerung um knapp 100 Prozent.

Interessant: Trotz dieser Kostensteigerung wurden die Gebühren für die Straßenreinigung Ende des vergangenen Jahres gesenkt. Des Rätsels Lösung: Ein immer größerer Anteil der Kosten wird aus dem allgemeinen Stadthaushalt und nicht aus dem Gebührenhaushalt bezahlt. Während 2007 noch knapp 57 Prozent der Stadtreinigung über Gebühren finanziert wurden, waren es 2010 nur noch 31 Prozent. „25,1 Prozent der Gesamtkosten haben sich vom Gebührenhaushalt in den nicht über Gebühren abgedeckten Bereich verschoben“, stellen die Rechnungsprüfer fest.

Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie ist heute Gast der Elmshorner CDU. Von 19 Uhr an spricht er in der Gaststätte Im Winkel über aktuelle Politik. Unter anderem wird es um die Frage gehen, ob das geplante Haushaltskonsolidierungsgesetz zu Recht Schuldenbremse für Kommunen genannt werden kann? Und ob mit der Verlagerung der Regionalplanung eine Stärkung der Selbstverwaltungen in Kreisen, Städten und Gemeinden erreicht wird?

Im Anschluss an die Veranstaltung mit Schlie beginnt gegen 20.15 Uhr die Jahreshauptversammlung der CDU Elmshorn mit Berichten von Stadtverbandschef Michael von Abercron und Fraktionschef Andreas Hahn.

bam

Elmshorner Nachrichten vom 24.11.2011

Du bist von uns gegangen,
aber nicht aus unseren Herzen.

Gehofft, gekämpft und doch verloren, nun müssen wir Abschied nehmen von

Erna Koss

Trägerin der Freiherr-vom-Stein-Gedenkmedaille 

Erna Koss war von 1991 bis 2008 stellvertretende Vorsitzende der CDU
Elmshorn.

Von 1985 bis 2010 gehörte sie der CDU-Fraktion im
Stadtverordneten-Kollegium der Stadt Elmshorn an, zunächst als bürgerliches
Mitglied und seit 1986 als Stadtverordnete und von 1993 bis 1998 als
stellvertretende Stadträtin. Von 2003 – 2008 war sie Fraktionsgeschäftsführerin
und nach ihrem krankheitsbedingten Ausscheiden 2010 unser
Ehrenfraktionsmitglied.

Wir erinnern uns in großer Dankbarkeit an Erna Koss.
Sie war für uns alle ein Vorbild an Pflichterfüllung und Disziplin. Mit Ihrer Herzenswärme
hat sie auch im politischen Alltag weit über ihre eigene Partei hinaus viele
Menschen erreicht und tief beeindruckt. Ein besonderes Anliegen war ihr stets
die Förderung junger Menschen, die sich wie sie dem Gemeinwohl verpflichtet
fühlten. Sie hat die Jüngeren unter uns stets in liebevoller Weise unterstützt
und gefördert und damit die CDU Elmshorn nachhaltig geprägt.

Wir werden sie nicht vergessen. Unser Mitgefühlt
gilt ihrer Familie. 

CDU Elmshorn

Der Bundestagsabgeordnete Ole Schröder teilt mit, dass das „Forum Baltikum – Dittchenbühne e.V.“ in Elmshorn auch in den kommenden Jahren bis 2014 als Mehrgenerationenhaus durch den Bund gefördert wird. Damit wird die Dittchenbühne auch weiterhin als Mehrgenerationenhaus aus dem Bundeshaushalt gefördert. „Mit den Mehrgenerationenhäusern sollten Plattformen für den Austausch zwischen den Generationen geschaffen werden. Die Dittchenbühne hat diese Idee in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich umgesetzt“, so Schröder.

Umweltpolitik

Nr. 478/ vom 09. November 2011

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren umweltpolitischer Sprecher, Dr. Michael von Abercron, den heute (09.November 2011) im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages abgegebenen ausführlichen Bericht von Innen- und Umweltministerium zu Sprengungen von aufgefundenen Gefechtsköpfen in der Lübecker Bucht:

„Das von der Landesregierung geschilderte transparente Verfahren unter Beteiligung einer Arbeitsgruppe aus Umweltministerium und -Verbänden begrüße ich sehr. Dem Ausschuss wurde glaubhaft dargelegt, dass eine Alternative zu den Sprengungen im Wasser nicht bestanden hat“, erklärte von Abercron in Kiel.

Bei den Sprengungen seien unter wissenschaftlicher Begleitung Maßnahmen getroffen worden, um die Fauna bestmöglich zu schützen. Ein angekündigter Erfahrungsbericht wird Ende November vorgelegt. Auch wurde erstmals ein neues und kostengünstigeres Verfahren als der so genannte Blasenschleier zur Dämpfung der Schallemissionen angewendet.
„Sollten sich nach Auswertung der Ergebnisse die Erwartungen erfüllen, stünde für zukünftige Fälle ein deutlich kostengünstigeres Verfahren zur Verfügung“, so der Umweltpolitiker abschließend.